Allgemeine Geschäftsbedingungen der Webworker Solutions GmbH

Die Webworker Solutions GmbH, Alfred-Trebchen-Str. 31, 21337 Lüneburg („linkbutler“) ist ein spezialisiertes Softwarehaus, das die linkbutler-Software für die Offpage-Optimierung von Internetseiten („Software“) entwickelt und vertreibt. Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) regeln die Rechtsverhältnisse zwischen linkbutler und deren Kunden. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung. Die AGB gelten in ihrer jeweils bei Vertragsschluss gültigen Fassung.

Teil A: Allgemeines

§ 1 Vertragsschluss

Ein Vertrag über die Nutzung der Software linkbutler kommt zustande, wenn der Kunde auf der Internetseite http://www.linkbutler.de eine Registrierung vornimmt (Angebot) und der Kunde von linkbutler eine Bestätigung über die erfolgreiche Registrierung erhält (Annahme). Bei Registrierung erhält der Kunde automatisiert eine Bestätigung über den Eingang seiner Registrierung; diese Bestätigung stellt keine Annahmeerklärung dar. Mit der Bestätigung über die erfolgreiche Registrierung wird das Benutzerkonto des Kunden freigeschaltet.

§ 2 Vergütung, Zahlungsbedingungen

  1. Für alle Leistungen von linkbutler gelten die Preise gemäß der bei Vertragsschluss geltenden Funktions- und Preisübersicht. Für Zusatzleistungen einschließlich des linkbutler webservices (§ 18-§ 20) sowie des Hostings (§ 22-§ 26) gelten die Preise gemäß der bei der jeweiligen Beauftragung der Zusatzleistungen geltenden Funktions- und Preisübersicht.
  2. Alle Preise gelten jeweils zuzüglich der gesetzlich geltenden Umsatzsteuer.
  3. Alle Rechnungsbeträge sind ohne Abzug zahlbar.
  4. Alle Rechnungsbeträge sind im Voraus zur Zahlung fällig.
  5. Bei Zahlung mittels Lastschrift kommt der Kunde im Falle der Nichteinlösung von Lastschriften ohne weitere Mahnung in Verzug. Er schuldet in diesem Fall zusätzlich zu der bestehenden Forderung eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von € 7,50; ein daneben bestehender Schadenersatz­anspruch bleibt unberührt. Dem Kunden bleibt der Nachweis gestattet, ein Schaden sei überhaupt nicht entstanden oder wesentlich niedriger.
  6. Im Falle des Zahlungsverzugs ist linkbutler berechtigt, die Lizenz bis zur vollständigen Begleichung aller Rückstände zu sperren. Die Vergütungspflicht des Kunden bleibt davon unberührt.

§ 3 Vertragslaufzeit, Kündigung

  1. Der Vertrag über die Nutzung der Software läuft auf unbestimmte Zeit und kann mit einer Frist von 30 Tagen zum Ablauf des Vorauszahlungszeitraumes gekündigt werden.
  2. Wählt der Kunde bei Vertragsschluss einen Vorauszahlungszeitraum von mehr als einem Monat, kann der Vertrag mit einer Frist von 30 Tagen zum Ablauf des Vorauszahlungszeitraumes gekündigt werden. Erfolgt keine fristgerechte Kündigung, verlängert sich der Vertrag jeweils um einen solchen Vorauszahlungszeitraum.
  3. Die Kündigung bedarf der Textform.
  4. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
  5. Die AGB gelten über den Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Kündigung hinaus bis zur vollständigen Abwicklung aller aus dem Vertragsverhältnis bestehenden Ansprüche.
  6. Die vorstehenden Ziffern bis gelten entsprechend für die Teilkündigung der Zusatzleistung Hosting (§ 22-§ 26).).

§ 4 Aufrechnung

Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn und soweit seine Gegenforderung rechtskräftig festgestellt, entscheidungs­reif oder unbestritten ist.

§ 5 Haftung

  1. Eine Haftung von linkbutler auf Schadenersatz ist ausgeschlossen.
  2. Der Haftungsausschluss gilt nicht bei:
    1. vorsätzlich oder grob fahrlässig durch linkbutler oder deren gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen begangenen Pflichtverletzungen;
    2. Haftung wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit;
    3. Haftung nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG);
    4. Haftung aus einer ausdrücklich durch linkbutler übernommenen Garantie; und
    5. Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), wobei in diesen Fällen – wenn nicht zugleich ein Fall der Buchstaben bis vorliegt – die Haftung von linkbutler auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt ist.

§ 6 Datenschutz

  1. linkbutler wird die Daten des Kunden entsprechend den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), vertraulich behandeln.
  2. linkbutler sichert die Erfüllung und Aufrechterhaltung der technischen Voraussetzungen zu, die einen Zugriff von linkbutler auf Daten des Kunden ausschließen. Davon ausgenommen sind lediglich Daten, die zur ordnungsgemäßen Erfüllung des Vertrags durch linkbutler erforderlich sind.
  3. linkbutler wird regelmäßig eine Überprüfung des Lizenzschlüssels des Kunden für die linkbutler Software vornehmen.
  4. linkbutler wird regelmäßig die Software darauf hin überprüfen, ob abrufbare Updates vorhanden sind.
  5. Daten, die zur Abrechnung sowie zur Vertragsabwicklung benötigt werden, wird linkbutler speichern.
  6. Unberührt von vorstehenden Ziffern bis bleiben die Verpflichtungen des Kunden nach diesen AGB, insbesondere § 17.

§ 7 Anwendbares Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand

  1. Auf das Vertragsverhältnis zwischen linkbutler und dem Kunden sowie diese AGB findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
  2. Für alle aus dem Vertragsverhältnis zwischen linkbutler und dem Kunden entstehenden Ansprüche vereinbaren die Parteien Lüneburg als Erfüllungsort, wenn der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches (HGB) ist.
  3. Für alle aus dem Vertragsverhältnis zwischen linkbutler und dem Kunden entstehenden Rechtsstreitigkeiten vereinbaren die Parteien Lüneburg als ausschließlichen Gerichtsstand, wenn der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB ist.

§ 8 Änderungsvorbehalt

Diese AGB können durch linkbutler jederzeit geändert werden. Vor dem Inkrafttreten von Änderungen erhält der Kunde eine Benachrichtigung mit der geänderten Fassung. Die Benachrichtigung kann per E-Mail erfolgen. Die geänderte Fassung gilt als angenommen, wenn der Kunde nicht innerhalb von zwei Wochen ab Zugang der geänderten Fassung gegenüber linkbutler widerspricht.

§ 9 Schriftform

Abweichungen von und Ergänzungen zu diesen AGB bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für eine Abweichung von der vorstehenden Regelung.

§ 10 Ersetzung der Schriftform

Soweit in diesen AGB für Erklärungen die schriftliche Form vorgeschrieben ist, kann diese dadurch ersetzt werden, dass dem Vertragspartner per Email eine Kopie der rechtsverbindlich unterzeichneten Erklärung im pdf-Format übermittelt wird. Dies gilt nicht, wenn zugleich das Gesetz die schriftliche Form vorschreibt.

§ 11 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Klauseln dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder unwirksam werden, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame oder unwirksam gewordene Klausel durch eine wirksame Klausel zu ersetzen, die der unwirksamen oder unwirksam gewordenen Klausel wirtschaftlich möglichst nahe kommt. Entsprechendes gilt auch für die ergänzende Vertragsauslegung (Regelungslücken).

Teil B: Software

§ 12 Software

  1. Die Software ermöglicht es Suchmaschinen-Optimierern, das Projektmanagement und die Offpage-Optimierung effizient, übersichtlich und zeitsparend zu gestalten und zu verwalten.
  2. Die Software ist webbasiert.
  3. Die Software wird in verschiedenen Varianten mit verschiedenen Funktionalitäten angeboten. Der jeweilige Funktionsumfang ergibt sich aus der Funktions- und Preisübersicht in ihrer jeweils bei Vertragsschluss geltenden Fassung. Der Kunde kann die Variante bei Vertragsschluss frei wählen.
  4. Der Wechsel zu einer Software-Variante mit einer höheren monatlichen Vergütung (Upgrade) ist jederzeit zulässig; In diesem Fall beginnt die Vertragslaufzeit der neuen Variante mit dem Tag des Wechsels. Soweit die Vertragslaufzeit der bisherigen Variante zu diesem Zeitpunkt noch nicht abgelaufen ist, erhält der Kunde eine anteilige Gutschrift.
  5. Der Wechsel zu einer Software-Variante mit einer niedrigeren monatlichen Vergütung (Downgrade) ist unter Einhaltung der Kündigungsfrist gemäß § 3 möglich.

§ 13 Software-Eigenschaften

linkbutler stellt auf der Internetseite http://www.linkbutler.de/demo/ eine Demo-Version der Software zu deren Erprobung zur Verfügung. Es obliegt dem Kunden, die Software auf deren Funktionalität sowie Eignung für die Zwecke des Kunden vor Vertragsschluss zu überprüfen.

§ 14 Nutzungsrecht

  1. linkbutler räumt dem Kunden ein einfaches (nicht ausschließliches), nicht übertragbares, zeitlich beschränktes und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht ein.
  2. Das Nutzungsrecht ist nur mit ausdrücklicher, vorheriger Zustimmung von linkbutler übertragbar. Ohne diese Zustimmung darf die Software insbesondere nicht vermietet, verliehen, verkauft, abgetreten, unterlizenziert und/oder in sonstiger Weise Dritten zugänglich gemacht werden.
  3. Das Nutzungsrecht ist zeitlich beschränkt auf die Vertragslaufzeit (§ 3). Nach Ablauf der Vertragslaufzeit ist es dem Kunden untersagt, die Software weiter zu nutzen; der Kunde ist in diesem Fall verpflichtet die Software vollständig von seinen Systemen zu löschen.
  4. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Software zu verändern, anzupassen, zu übersetzen oder in sonstiger Weise zu bearbeiten.
  5. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Software auf mehr als einem Server zu betreiben.

§ 15 Gewährleistung

  1. Es obliegt dem Kunden, die Software vor Vertragsschluss entsprechend § 13 auf die Eignung für seine Verwendungsabsicht zu überprüfen.
  2. Der Kunde erwirbt das Nutzungsrecht an der Software in deren bei Vertragsschluss bestehendem Zustand.
  3. linkbutler übernimmt keine Gewährleistung für bei Vertragsschluss vorhandene Fehler und Mängel der Software. Satz 1 gilt nicht in den unter § 5 Nr. 2 genannten Fällen. Satz 1 gilt weiterhin nicht, wenn ein wesentlicher Mangel vorliegt und dieser anhand der Demoversion für den Kunden auch bei sorgfältiger Prüfung nicht erkennbar ist.
  4. Im Falle von nachträglich (Updates) hinzutretenden Fehlern der Software ist der Kunde verpflichtet, linkbutler eine angemessene Nachfrist zur Beseitigung des Fehlers zu setzen.

§ 16 Update, Zusatzmodule

  1. linkbutler wird die Software während der Vertragslaufzeit regelmäßig durch Updates aktualisieren. Wenn der Kunde nicht zugleich das Hosting der Software bei linkbutler beauftragt hat (§ 22-§ 26), obliegt es dem Kunden, Updates downzuloaden und zu installieren. Der Kunde ist in diesem Fall verpflichtet, ein Backup der Datenbank vorzunehmen, ehe er die Installation beginnt.
  2. Es bleibt linkbutler unbenommen, neue Funktionen in kostenpflichtigen Zusatzmodulen anzubieten; der Kunde hat keinen Anspruch darauf, die Zusatzfunktionen im Rahmen seiner jeweiligen Software-Variante ohne Aufpreis zu erhalten.

§ 17 Pflichten des Kunden

  1. Der Kunde ist verpflichtet, den Zugriff auf die Software durch unberechtigte Dritte durch geeignete Sicherheitsmaßnahmen, insbesondere Passwortschutz und verschlüsselte Verbindung, zu verhindern. Der Kunde ist verpflichtet, einen etwaigen Missbrauch unverzüglich an linkbutler zu melden.
  2. linkbutler ermöglicht die verschlüsselte Datenübertragung mittels SSL. Die Verwendung eines SSL-Zertifikates stellt eine Obliegenheit des Kunden dar.
  3. Der Kunde stellt linkbutler von jedweden Ansprüchen Dritter frei, die wegen eines Verstoßes gegen die Bestimmungen dieser AGB gegenüber linkbutler gestellt werden.

Teil C: linkbutler webservice

§ 18 Gegenstand

Der Dienst „linkbutler webservice“ ermöglicht es dem Kunden, durch linkbutler generierte Linkvorschläge zu erhalten. linkbutler wird das Internet aufgrund der vom Kunden definierten URLs und Keywords spidern und relevante Linkvorschläge unterbreiten.

§ 19 Vertragsschluss

Ein Vertrag über den linkbutler webservice kommt zustande, indem sich der Kunde auf der Internetseite von linkbutler für eine Variante des linkbutler webservice anmeldet (Angebot) und von linkbutler als Bestätigung seiner erfolgreichen Anmeldung ein Kennwort für den linkbutler webservice erhält (Annahme). Es steht im freien Ermessen von linkbutler, Angebote des Kunden abzulehnen.

§ 20 Ausführung

linkbutler wird den Auftrag zeitnah nach Übermittlung der URLs und Keywords ausführen.

§ 21 Pflichten des Kunden

  1. Der Kunde ist verpflichtet, an linkbutler nur URLs zu übermitteln, die keine strafbaren oder sonstigen verbotenen Inhalte haben. Untersagt ist die Übermittlung von URLs insbesondere für Internetseiten, die verbotene pornographische oder volksverhetzende Inhalte haben.
  2. Der Kunde ist verpflichtet, an linkbutler nur URLs zu übermitteln, die keine Schadcodes, insbesondere Computerviren, Spyware etc. enthalten.
  3. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass eine Überprüfung der Internetseiten auf Verstöße gegen die vorstehenden Ziffern vor Ausführung des linkbutler webservice nicht stattfindet und aus technischen Gründen nicht stattfinden kann.

Teil D: Hosting

§ 22 Gegenstand

  1. linkbutler ermöglicht es dem Kunden, die Software einschließlich der vom Kunden mittels der Software generierten und verwalteten Daten auf einem Server von linkbutler zu hosten. Weitergehende Hosting-Leistungen erbringt linkbutler nicht.
  2. In diesem Fall wird linkbutler Updates der Software automatisch aufspielen, sobald diese vorliegen.

§ 23 Vertragsschluss

Ein Hostingvertrag kommt zu Stande, wenn (i) der Kunde das Hosting bei Erwerb des Nutzungsrechtes gemäß § 1 beauftragt oder (ii) nach Erwerb des Nutzungsrechtes einen entsprechenden Auftrag erteilt, der von linkbutler angenommen wird.

§ 24 Leistungsumfang

  1. linkbutler gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Internet-Webserver von 98,0% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Webserver aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von linkbutler liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.), oder zugunsten technischer Verbesserungen (z.B. Softwareupdates, Hardwareaustausch) über das Internet nicht zu erreichen ist. Von Satz 1 ausgenommen sind insbesondere Verbindungsprobleme, die auf dem Weg zwischen dem Kunden und dem Server-Standort entstehen.
  2. Tritt eine von linkbutler gemäß Ziffer zu vertretende Störung auf, die ununterbrochen länger als 3 Tage andauert, ist der Kunde berechtigt, die Vergütung für die Software und das Hosting ab dem Zeitpunkt des Eintritts bis zum Wegfall der Behinderung anteilig zu mindern.

§ 25 Pflichten des Kunden

  1. Der Kunde ist verpflichtet, Störungen zu dokumentieren (insbesondere Protokollierung angezeigter Fehlermeldungen) und unverzüglich schriftlich an linkbutler zu melden. Der Kunde ist zur Unterstützung bei der Mängelbeseitigung in zumutbarem Umfang verpflichtet.

§ 26 Datenschutz

  1. linkbutler verpflichtet sich, den gehosteten Datenbestand des Kunden nicht einzusehen.
  2. Davon ausgenommen sind lediglich solche Daten, die im Rahmen der Vertragsabwicklung zwingend abgerufen werden müssen, insbesondere im Rahmen der Zusatzleistung linkbutler webservice. linkbutler verpflichtet sich, solche Daten streng vertraulich zu behandeln.
Referenzen
  • Oliver Hauser

  • Julian Dziki

  • Thomas Aigner

  • Arthur Mai

  • André Siemssen

  • Eren Kozik

  • Marcell Sarközy

  • Lambertus Leo Kobes

  • Sebastian Petrov

  • Stefan Kuntze